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Mittwoch, 23.09.2020
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Politik

Freitag, 22. Mai 2020 11:54 Uhr

Land fördert die Erwachsenenbildung in der Corona-Krise: 5,5 Millionen Euro für finanziell gefährdete Einrichtungen

Land fördert die Erwachsenenbildung in der Corona-Krise: 5,5 Millionen Euro für finanziell gefährdete Einrichtungen Holzminden (red). Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Erwachsenenbildung mussten rund zwei Monate lang schließen. Sprachkurse, politische Bildung und viele andere Angebote der Weiterbildung konnten nicht mehr stattfinden und werden erst jetzt unter besonderen Hygiene- und Abstandsregelungen langsam wiederaufgenommen. Zahlreiche Einrichtungen hat die Schließung auch wirtschaftlich getroffen. Umsätze und Teilnehmergebühren brechen weg, Fixkosten bleiben erhalten. „Es ist vollkomme...
Samstag, 16. Mai 2020 11:56 Uhr

Schraps: 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht - Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Schraps: 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht - Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Berlin/Holzminden (red). Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.

Samstag, 16. Mai 2020 11:48 Uhr

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann am 20. Mai live im Internet

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann am 20. Mai live im Internet Holzminden (red). In diesen Tagen kehrt in Niedersachsen wieder ein Stück Normalität zurück - auch politisch. Die erste ordentliche Sitzung des Landtags seit dem Beginn der Pandemie stand dennoch großenteils unter dem Vorzeichen der Corona-Krise und ihren Auswirkungen. Mit einem fünfstufigen Plan hat Niedersachsen als erstes Bundesland einen Gesamtfahrplan für den Weg aus dem Lock-Down aufgezeigt und bereits zahlreiche Lockerungsmaßnahmen umgesetzt. Der turnusmäßige Stammtisch vor Ort d...
Mittwoch, 06. Mai 2020 10:32 Uhr

Land fördert über Programm „Zukunftsräume“ 18 Kommunen mit 3,4Millionen Euro - Sabine Tippelt: 225.000 Euro Fördergelder für die Stadt Holzminden

Land fördert über Programm „Zukunftsräume“ 18 Kommunen mit 3,4Millionen Euro - Sabine Tippelt: 225.000 Euro Fördergelder für die Stadt Holzminden Holzminden (red). Weniger als neun Monate nach dem Start des Förderprogramms „Zukunftsräume Niedersachsen“ sind in diesen Tagen zum zweiten Mal Förderzusagen an Kommunen gegangen, die auf innovativen und kreativen Wegen an einer Verbesserung ihrer Attraktivität und Anziehungskraft arbeiten. Nachdem in der ersten Runde Ende vergangenen Jahreszwölf Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich waren, sind in diesem Frühjahr 18 Anträge bewilligt worden, die das Land insgesamt mit rund 3,4Mill...
Mittwoch, 29. April 2020 10:09 Uhr

Tippelt: Niedersächsische Tourismusbranche braucht Perspektive

Tippelt: Niedersächsische Tourismusbranche braucht Perspektive Holzminden (red). Die Tourismusbranche, verknüpft mit der Gastronomie und Hotellerie, sei einer durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige unseres Landes, so die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt. Sie fordert eine Perspektive für die im Tourismus ansässigen Unternehmen und Betriebe: „Die Corona-Pandemie hat die Vorsaison für niedersächsische Tourismuswirtschaft gehörig verhagelt. Zahlreiche direkt oder indirekt abhängigen ...
Mittwoch, 22. April 2020 06:46 Uhr

Grüne: Standortauswahl für Würgassen ist nicht nachvollziehbar

Grüne: Standortauswahl für Würgassen ist nicht nachvollziehbar Würgassen (red). Bekanntlich soll am Standort Würgassen, direkt an der Landesgrenze zu Niedersachsen, ein Logistikzentrum für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll entstehen, das hatte die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) Anfang März überraschend verkündet. Die Grünen im Landtag hatten die rot-schwarze Landesregierung aufgefordert, Stellung zu den Plänen zu nehmen. Am Montag erfolgte eine Unterrichtung im Umweltausschuss. Grünen-Politiker Christian Meyer, stv. Fraktio...
Dienstag, 21. April 2020 11:28 Uhr

Nach Umweltausschuss zum geplanten Bereitstellungslager in Würgassen: Sabine Tippelt: „Wenn man die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verärgern will, dann geht man genauso vor"

Nach Umweltausschuss zum geplanten Bereitstellungslager in Würgassen: Sabine Tippelt: „Wenn man die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verärgern will, dann geht man genauso vor Hannover (red). Das geplante Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Würgassen war am Montag Thema im Niedersächsischen Umweltausschuss. Schnell wurde in der Sitzung deutlich, dass selbst das Niedersächsische Umweltministerium mit Minister Olaf Lies an der Spitze erst am 06.03.2020 und somit sehr spät über die Pläne der der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) informiert wurde. Auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt nahm an der Aussc...
Dienstag, 21. April 2020 11:26 Uhr

Unterrichtung im Umweltausschuss des Landtages zum Bereitstellungslager in Würgassen - Uwe Schünemann: Abstand zu Wohnhäusern wichtiger als Nähe zu einem Gleisanschluss

Unterrichtung im Umweltausschuss des Landtages zum Bereitstellungslager in Würgassen - Uwe Schünemann: Abstand zu Wohnhäusern wichtiger als Nähe zu einem Gleisanschluss Hannover (red). Minister Olaf Lies hat gestern im Umweltausschuss des Landtages zum beabsichtigten Bereitstellungslager für das atomare Endlager Schacht Konrad am Standort Würgassen unterrichtet. Nach Angaben des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann habe das Land erst am 6. März 2020 von der Vorentscheidung erfahren und werde formal auch nicht weiter beteiligt, da Würgassen auf nordrheinwestfälischem Gebiet liege. Dennoch habe der Minister zugesagt, den Landkreis Holzminden beim weiteren Ve...
Dienstag, 21. April 2020 10:33 Uhr

Bodenwerder: SPD antwortet auf CDU-Forderung nach rückwirkender Abschaffung der Tourismusbeitrage

Bodenwerder: SPD antwortet auf CDU-Forderung nach rückwirkender Abschaffung der Tourismusbeitrage Bodenwerder (red). Nach der Veröffentlichung der Forderung des CDU-Samtgemeindeverbandes, die Tourismusabgabe rückwirkend ab 2018 abzuschaffen, stellt sich aus Sicht der SPD die Frage, ob hier unter dem Deckmantel der durch die aktuelle Corona-Krise entstehenden wirtschaftlichen Einschränkungen seitens der CDU auf populistische Weise versucht wird, den mehrheitlich gefassten Beschluss des Samtgemeinderates zur Erhebung einer Tourismusabgabe in den Jahren 2018 bis 2020 zu unterhöhlen.  Zur ...
Montag, 20. April 2020 09:58 Uhr

CDU-Samtgemeindeverband Bodenwerder-Polle fordert: „Tourismusabgabe unverzüglich abschaffen“

CDU-Samtgemeindeverband Bodenwerder-Polle fordert: „Tourismusabgabe unverzüglich abschaffen“ Bodenwerder (red). Der Vorstand des CDU-Samtgemeindeverbandes bittet den Samtgemeinderat, die Tourismusabgabe mit sofortiger Wirkung abzuschaffen. Dies gilt auch für die zurückliegenden Jahre 2018/2019. Die bereits gezahlten Beiträge einiger weniger Unternehmen müssten erstattet werden. „Die Tourismusabgabe war vom Gedanken der Gleichbehandlung durch die Heranziehung des Umsatzes rechtlich sicherlich korrekt. Auch ist die Beteiligung derer, die vom Tourismus profitieren richtig. Die Höhe...
Mittwoch, 15. April 2020 10:16 Uhr

Tippelt: Tourismuswirtschaft in Niedersachsen braucht eigenen Rettungsfonds

Tippelt: Tourismuswirtschaft in Niedersachsen braucht eigenen Rettungsfonds Hannover (red). Niedersachsen ist ein begehrtes Reiseland und beliebtes Ziel von Touristinnen und Touristen. Im letzten Jahr wurden erstmals mehr als 46 Millionen Übernachtungen und über 15,4 Millionen Gäste aus dem Inund Ausland gezählt. Damit rangiert Niedersachsen bundesweit auf dem vierten Platz. Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat unmittelbare, einschneidende und existenzbedrohende Auswirkungen auf die Tourismuswirtschaft in Niedersachsen. „Viele kleine und mittelständisc...
Dienstag, 14. April 2020 11:23 Uhr

Für Grüne im Kreis Holzminden ist Atomlager Würgassen irrwitzige Idee – Grokos im Bund und Land sollen sich klar positionieren: Region von den strahlenden Lasten der Vergangenheit endlich befreien“

Für Grüne im Kreis Holzminden ist Atomlager Würgassen irrwitzige Idee  –   Grokos im Bund und Land sollen sich klar positionieren: Region von den strahlenden Lasten  der Vergangenheit endlich befreien“   Lauenförde/Würgassen (red). Neben der Corona-Pandemie sind die Pläne für ein atomares Zwischenlager auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks Würgassen weiterhin das beherrschende Thema im Dreiländereck. „Nach dem Bekanntwerden der Pläne Anfang März haben wir Grünen in den Kreisen Höxter und Holzminden uns vom ersten Tage an entschieden gegen dieses aberwitzige Vorhaben positioniert“, erklärt Gerd Henke, Vorsitzender der Grünen Fraktion im Holzmindener Kreistag. Die Entsche...
Donnerstag, 09. April 2020 13:31 Uhr

Erster Arbeitstag von Landrat Dirk Adomat

Erster Arbeitstag von Landrat Dirk Adomat Hameln (red). Seit Sonntag hat der Landkreis Hameln-Pyrmont mit Dirk Adomat einen neuen Landrat. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 46 % hat Adomat die Stichwahl gegen Torsten Schulte mit 51,14% gewonnen. Dieses Wahlergebnis wurde gestern vom Kreiswahlausschuss unter Leitung des Kreiswahlleiters Andreas Pachnicke amtlich festgestellt, so dass einer Annahme der Wahl nichts mehr im Wege stand.   Bereits heute, vier Tage nach der Wahl, hat der neue Landrat sein Büro im Hamelner Kreishaus bezo...
Montag, 06. April 2020 13:40 Uhr

Landratswahl Hameln-Pyrmont: Dirk Adomat entscheidet Stichwahl für sich

Landratswahl Hameln-Pyrmont: Dirk Adomat entscheidet Stichwahl für sich Landkreis Hameln-Pyrmont (red). Das vorläufige Ergebnis der Landratswahl 2020 für den Kreis Hameln-Pyrmont steht fest: Dirk Adomat (SPD) konnte die Stichwahl mit 51,14 Prozent für sich entscheiden. Im Anschluss nahm Adomat im Foyer des Kreishauses die Glückwünsche entgegen und bedankte sich bei allen Wählern für das Vertrauen. Nun heißt es abwarten, bis der Kreiswahlausschuss am Mittwoch das amtliche Wahlergebnis der Landratswahl feststellt. „Meinem Nachfolger wünsche ich eine glückl...
Sonntag, 05. April 2020 11:29 Uhr

Privatinitiativen können Stadtquartier besser stärken und wiederbeleben - Sabine Tippelt (SPD) begrüßt „gelebte Solidarität“

Privatinitiativen können Stadtquartier besser stärken und wiederbeleben - Sabine Tippelt (SPD) begrüßt „gelebte Solidarität“ Hannover (red). Private Initiativen sollen künftig ihr Stadtquartier oder ihren Ortsteil besser stärken oder wiederbeleben können. Ein entsprechender Gesetzentwurf (Niedersächsisches Quartiersgesetz, NQG) wird jetzt in den Landtag eingebracht. Das hat das Kabinett am (heutigen) Dienstag beschlossen. Niedersachsens Bauminister Olaf Lies: „Damit wollen wir Einzelhändlern sowie Dienstleistern und Unternehmen aber auch Bürgerinnen und Bürgern eine zusätzliche Möglichkeit an die Hand geben...
Freitag, 03. April 2020 11:01 Uhr

Bund stellt Niedersachsen Fahrzeuge für den Katastrophenschutz bereit: Tippelt (SPD): „Auch Landkreis Holzminden wird berücksichtigt“

Bund stellt Niedersachsen Fahrzeuge für den Katastrophenschutz bereit: Tippelt (SPD): „Auch Landkreis Holzminden wird berücksichtigt“ Hannover (red). Gemäß des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt der Bund die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder. Das wurde 2007 zwischen Bund und Ländern festgelegt. Niedersachsen hatte 93 Löschfahrzeuge und 44 Schlauchwagen angemeldet. Seit 2019 werden die Fahrzeuge nach Niedersachsen ausgeliefert. Innenminister Boris Pistorius (SPD) gab bekannt, dass auch der Landkreis Holzminden mit einem neuen Fahrzeug berücksichtigt wird. Ab dem 7. Mai 2020 wird es in ...
Mittwoch, 01. April 2020 18:13 Uhr

Sabine Tippelt (SPD) begrüßt einheitliche Regelung zur Öffnung von Baumärkten ab Samstag

Sabine Tippelt (SPD) begrüßt einheitliche Regelung zur Öffnung von Baumärkten ab Samstag Holzminden (red). Nachdem in Niedersachsen Bau- und Gartenmärkte für das allgemeine Publikum geschlossen wurden, werden sie am Samstag wieder geöffnet. In Niedersachsen hatten zuletzt nur Gewerbetreibende Zugang zum Verkauf der Märkte. Die Landesregierung möchte damit den uneinheitlichen Regelungen der verschiedenen Länder zum Publikumsverkehr Einhalt gebieten. In den Nachbarbundesländern blieben die Bau- und Gartenmärkte für das allgemeine Publikum geöffnet. Dort brauchte man keinen ...
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