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Freitag, 29.03.2024
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Politik

Samstag, 28. November 2020 16:24 Uhr

Erster digitaler Bezirkstag: Neuer Bezirksvorstand der Jungen Union gewählt

Erster digitaler Bezirkstag: Neuer Bezirksvorstand der Jungen Union gewählt Landkreis Holzminden (red). Am vergangenen Wochenende wurde der Bezirkstag der Jungen Union Südniedersachsen-Hildesheim, bestehend aus den Kreisverbänden Göttingen, Northeim, Holzminden und Hildesheim, coronabedingt erstmals in einem digitalen Format über das Programm OpenSlides durchgeführt. Bei der Veranstaltung wurde der Bezirksvorstand neu gewählt. Die amtierende Bezirksvorsitzende, Annelene Bormann, trat erneut an und wurde von den Delegierten für eine zweite Amtszeit bestätigt. Ihr...
Samstag, 28. November 2020 10:17 Uhr

"Nur die Qualität soll entscheiden" - Stellungnahme der Haupt- und Realschule Eschershausen

Eschershausen (red). Die Schulgemeinschaft der HRS Eschershausen ist sehr überrascht und irritiert über die Wendung in der geplanten Gestaltung der Schullandschaft im Landkreis Holzminden, die die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU mit dem Landrat in der Pressekonferenz am 09.11.20 präsentiert haben. Der Präsentation ist nicht zu entnehmen, warum die von unserem Landrat Michael Schünemann am 05.10.20 vorgeschlagene Variante „Neubau einer Schule - Nord“ nicht mehr in Betracht gezogen ...
Donnerstag, 26. November 2020 17:14 Uhr

„Wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“

„Wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ Berlin (red). Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat in Berlin seine dritte Sitzung abgehalten und in diesem Rahmen ein umfängliches Paket von knapp 90 Maßnahmen beschlossen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps begrüßt diese Maßnah- men sehr. „Besonders erfreulich ist, dass es nun endlich eine wesentliche Weichenstellung für ein Demokra- tiefördergesetz gefasst worden ist. Das Gesetz soll eine Verbesserung der rechtlichen und ...
Mittwoch, 25. November 2020 15:33 Uhr

Stellungnahme der Linken Holzminden zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Stellungnahme der Linken Holzminden zum Tag gegen Gewalt an Frauen Kreis Holzminden (red). Im Jahr 2019 starben 301 Frauen durch Partnerschaftsgewalt, sie wurden, zumeist infolge von Trennungs- oder Scheidungsabsichten von ihrem Partner ermordet. Doch Gewalt gegen Frauen fängt nicht erst bei Mord und Totschlag an. Die Statistik der Bundesregierung spricht von 1514 Fällen von Freiheitsberaubung und fast 12.000 Fällen von schwerer Körperverletzung. Der gefährlichste Ort für Frauen in Deutschland und Europa ist der in ihrem eigenen Heim. Zu psychischer Gewal...
Dienstag, 24. November 2020 14:57 Uhr

SPD-geführte Landesregierung hilft Gaststätten in Corona-Krise – 25 Millionen Euro für pandemiefeste Umbauten, Erweiterungen und Modernisierungen

SPD-geführte Landesregierung hilft Gaststätten in Corona-Krise – 25 Millionen Euro für pandemiefeste Umbauten, Erweiterungen und Modernisierungen Hannover (red). Die Corona-Pandemie stellt viele Bereiche der Wirtschaft vor große Herausforderungen und bringt viele Betriebe in finanzielle Schieflage. Für die heimische Landtagsabgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt, ist gerade die Gastronomie eine der Branchen, die unter den Auswirkungen des Virus am meisten zu leiden hat: „Die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie sind für die Gastronomie in unserem Land fatal. Viele Gastronominnen und Gastronomen sehen ih...
Montag, 23. November 2020 10:32 Uhr

FDP-Bundestagsabgeordnete Ulla Ihnen besucht Sport- und Gemeindezentrum in Derental: „Der Einstieg ist gemacht!“

 FDP-Bundestagsabgeordnete Ulla Ihnen besucht Sport- und Gemeindezentrum in Derental: „Der Einstieg ist gemacht!“ Derental (red). „Die Sanierung des Sport- und Gemeindezentrums in Derental fördert der Bund im Rahmen des Bundesprogramms ‘Sanierung kommunaler Einrichtungen’ mit einer Summe von 2,2 Millionen Euro. Ich bin sehr froh, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages, in dem ich Mitglied bin, die Fördermittel Anfang September dieses Jahres freigegeben hat. Und ich freue mich, mir vor Ort ein Bild davon zu machen, wofür ich mich im Ausschuss eingesetzt habe und wie das Geld dann verwendet wird...
Sonntag, 22. November 2020 09:29 Uhr

Novemberhilfe läuft an – Sabine Tippelt: Es ist realistisch, dass noch im November erste Abschlagszahlungen getätigt werden können

Novemberhilfe läuft an – Sabine Tippelt: Es ist realistisch, dass noch im November erste Abschlagszahlungen getätigt werden können Hannover (red). Zwischen Bund und Ländern wurde in den vergangenen Tagen intensiv über die genaue Ausgestaltung der sogenannten Novemberhilfe verhandelt. Aus Sicht des Landes Niedersachsen war es dabei ganz besonders wichtig, dass es zu einem einfachen, unbürokratischen und kurzfristig umsetzbaren Verfahren kommt. Zur Freude der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt zeichnet sich dies nun ab. „Fast alle offenen Fragen konnten in der Zwischenzeit geklärt werden. Erste Abschlagszahl...
Samstag, 21. November 2020 16:09 Uhr

Stadtrat Eschershausen fordert Kriterienraster für Schulpolitik

Stadtrat Eschershausen fordert Kriterienraster für Schulpolitik Eschershausen (r). Der Stadtrat Eschershausen bekräftigt seine Stellungnahme vom Juli 2020. Insbesondere das von Landrat Michael Schünemann vorgeschlagene Schulzentrum Nord hält der Rat für den richtigen bildungspolitischen Ansatz. Dieser Ansatz sollte unabhängig von der Standortfrage weiterverfolgt werden. Die Stadt Eschershausen bittet den Landkreis, erst einmal ein Kriterienraster unter Beteiligung von Bildungsexperten aufzustellen, ehe über die Frage von möglichen Standorten der zukü...
Freitag, 20. November 2020 11:00 Uhr

Tippelt: Stadtoldendorf bekommt 110.000 Euro für Sanierung der Laufbahn und Weitsprunganlage im Jahnstadion

Tippelt: Stadtoldendorf bekommt 110.000 Euro für Sanierung der Laufbahn und Weitsprunganlage im Jahnstadion Stadtoldendorf (red). Niedersachsens Umwelt- und Bauminister Olaf Lies unterstützt mit dem Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ erstmalig 21 Maßnahmen mit Bundes- und Landesmitteln in Höhe von rund 16,9 Millionen Euro. Die Maßnahmen werden mit einem Zuschuss aus Bundes- und Landesmitteln bis zu einer Höhe von 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten unterstützt, wobei der Bund 75 Prozent trägt. Auch Stadtoldendorf profitiert von den Förder...
Freitag, 20. November 2020 11:00 Uhr

Uwe Schünemann: 110.000 Euro für das Jahnstadion in Stadtoldendorf

Uwe Schünemann: 110.000 Euro für das Jahnstadion in Stadtoldendorf Stadtoldendorf (red). Aus dem Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ erhält nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann die Stadt Stadtoldendorf 110.000 € für die Sanierung der Laufbahn und der Weitsprunganlage. „Eine tolle Botschaft für den Vereins- und Schulsport der Homburgstadt,“ freut sich der CDU Politiker. Nach der Erneuerung des Kunstrasens könnten nunmehr die noch ausstehenden Investitionen kurzfristig durchgeführt werden. Immerhin ...
Donnerstag, 19. November 2020 17:32 Uhr

Drei Spielgeräte für die Obere Straße in Holzminden

Drei Spielgeräte für die Obere Straße in Holzminden Holzminden (lbr). In der Oberen Straße in der Holzmindener Innenstadt sollen drei Spielgeräte installiert werden, dies entschied der Rat in seiner jüngsten Sitzung. Den Antrag für die Spielgeräte mit multifunktionaler Nutzung stellte die WIR/GFH/UWG-Gruppe. Die Geräte sollen in der Oberen Straße zwischen der Stadtbücherei und Kreuzung Oberbachstraße platziert werden. Dieser Mangel an Spielmöglichkeiten sei bei einem Rundgang durch die Innenstadt aufgefallen und in einer Befragung von d...
Mittwoch, 18. November 2020 17:36 Uhr

Rat Holzminden beschließt Bau einer zusätzlichen Fahrzeughalle für die Feuerwehr Silberborn

Rat Holzminden beschließt Bau einer zusätzlichen Fahrzeughalle für die Feuerwehr Silberborn Holzminden (lbr). „Ich kann nur an Sie appellieren: Entscheiden Sie im Sinne der Feuerwehr und sorgen Sie dafür, dass dieses Projekt endlich abgeschlossen wird“, richtet Stadtbrandmeister Manfred Stahlmann klare Worte an die Mitglieder des Stadtrates Holzminden. In der gestrigen Sitzung des Rates stand noch einmal das Thema „Feuerwehrgerätehaus Silberborn“ auf der Tagesordnung. Dieses Thema begleitet Politik und Verwaltung bereits seit Jahren und kostet den Mitgliedern der Feuerwehr be...
Mittwoch, 18. November 2020 10:32 Uhr

Der Stadtrat in Eschershausen fällt aus

Der Stadtrat in Eschershausen fällt aus

Eschershausen (rus). In Anbetracht der sich derzeit entwickelnden Corona-Situation im Landkreis Holzminden ist es derzeit nicht vertretbar, die für Donnerstag, den 19. November 2020 angesetzte Sitzung des Stadtrates von Eschershausen durchzuführen. Diese wird zu einem späteren Zeitpunkt bei verbesserter Situation nachgeholt. Die Sitzung fällt aus.

Dienstag, 17. November 2020 17:40 Uhr

Aktuell kein Entscheidungsbedarf - Rat berät heute nicht zu „Sensoria“

Aktuell kein Entscheidungsbedarf - Rat berät heute nicht zu „Sensoria“ Holzminden (lbr). In der heutigen Ratssitzung sollte das Projekt „Sensoria“ erneut thematisiert werden. Nachdem der Fachplaner abgesprungen und die Realisierung des Gebäudes mit einem halben Jahr in Zeitverzug geraten war, könne das Zeitfenster bis Mitte 2022 nicht mehr sicher eingehalten werden. Die Folge: Die Fördergelder in Höhe von 2,7 Millionen Euro entfallen und die Stadt müsste für die 4,7 Millionen Euro Gesamtkosten allein aufkommen. Daher bereitete die Verwaltung eine Vorlage ...
Dienstag, 17. November 2020 14:32 Uhr

Uwe Schünemann: „Jede Schule im Landkreis Holzminden erhält damit Budget für mindestens eine zusätzliche Kraft“

Uwe Schünemann: „Jede Schule im Landkreis Holzminden erhält damit Budget für mindestens eine zusätzliche Kraft“ Hannover (red). Das Land Niedersachsen stellt nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann kurzfristig 45 Millionen Euro für zusätzliches Personal und schulische Corona-Schutzmaßnahmen zur Verfügung. Im Umfang von 25 Millionen Euro könnten die niedersächsischen Schulen für ein halbes Jahr rund 5.000 pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf 450-Euro-Basis einstellen. „Jede Schule im Landkreis Holzminden erhält damit Budget für mindestens eine zusätzliche Kraft“,...
Montag, 16. November 2020 15:49 Uhr

Projektgruppe: „Haben Sensoria noch nicht aufgegeben“

Projektgruppe: „Haben Sensoria noch nicht aufgegeben“ Holzminden (red). Ist das Projekt Sensoria noch nicht gänzlich gestorben? Zumindest wurde es im vergangenen Kulturausschuss noch einmal emotional diskutiert. Zum Hintergrund: Nachdem der Fachplaner abgesprungen und die Realisierung des Gebäudes mit einem halben Jahr in Zeitverzug geraten war, habe das Zeitfenster bis Mitte 2022 nicht mehr eingehalten werden können. Die Folge: Die Fördergelder in Höhe von 2,7 Millionen Euro entfallen und die Stadt müsste für die 4,7 Millionen Euro Gesamtko...
Sonntag, 15. November 2020 08:28 Uhr

Grüne: Atommülllager Würgassen ganz aufgeben - Nach Beschluss der Bezirksregierung Detmold kann Würgassen nicht atomares Zwischenlager werden

Grüne: Atommülllager Würgassen ganz aufgeben - Nach Beschluss der Bezirksregierung Detmold kann Würgassen nicht atomares Zwischenlager werden Würgassen/Holzminden (red). Der Standort Würgassen ist für die Ein-, Ab- und Zwischenlagerung von Abfällen – einschließlich radioaktiven – nicht vorgesehen. Das hat die Bezirksregierung Detmold jetzt der bundeseigenen Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) eindrücklich ins Stammbuch geschrieben. Der Regionalplan Ostwestfalen-Lippe lässt für solche Vorhaben keinen Raum. „Damit ist spätestens jetzt der Zeitpunkt erreicht, wo die Bundesregierung dem Treiben der BGZ endlich Einhalt ...
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